Autor: admin_lds

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Ortsgespräch Königs Wusterhausen

Ortsgespräche als Stammtisch in Königs Wusterhausen.
Der AfD-Kreisverband Dahme-Spreewald lädt Sie herzlichst ein:

Wann: 23.11.2023 – 19.00 Uhr
Wo: Riedels Gasthof – Tiergartenstraße 2, Königs Wusterhausen

Freunde und Neugierige sind herzlich willkommen!

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AfD in Ausschüsse des Kreistages gewählt.

Lübben, 18. Mai 2022. Im Rahmen der Kreistagssitzung wurde über die neue Zuteilung der Ausschüsse des Kreistages entschieden. Seitens der CDU/FDP/Bauern sollte dies der neu gegründeten Fraktion der AfD verweigert werden. Der Kreistag entschied jedoch anders. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Benjamin Filter:

„Auch gegen den Widerstand der CDU/FDP/Bauern wurden die Rechte unserer Fraktionen gewahrt und die Ausschüsse gemäß unserer Kommunalverfassung besetzt. Wir freuen uns auf unsere Aufgaben in den Ausschüssen und über einen Vorsitz in den Ausschüssen. Sachorientierte Arbeit stand und steht im Zentrum unseres ehrenamtlichen Engagements.“

Auch die Klärung der Namensrechte wurde im Kreistag thematisiert. Zur Uneinsichtigkeit der Alt-Fraktion ergänzt er:

„Unsere Wähler wollen ihre Anliegen durch eine Fraktion vertreten sehen, wo nicht nur AfD draufsteht, sondern auch AfD drin ist. Das ist bei unserer Fraktion der Fall. Alle Mitglieder sind auch Mitglieder der AfD – bei der Alt-Fraktion ist dies nur noch bei einer Person der Fall. Mittlerweile wurde der Alt-Fraktion ihr Mandat durch Kreis- und Landespartei de facto entzogen. Auch auf Bundesebene wird ein ähnlich lautender Beschluss folgen.“

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Neuer Kreisvorstand gewählt.

Unsere Vorstandswahl für den AfD Kreisverband Dahme-Spreewald wurde am vergangenen Sonnabend durchgeführt.

Wir möchten uns bei dem Orga-Team und der Versammlungsleitung für die Unterstützung bedanken.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Vorsitzender: Benjamin Filter

Stellvertretender Vorsitzender: Steffen Kotré

Stellvertretender Vorsitzender: Oliver Calov

Schatzmeister: Marco Weinowski

Schriftführer: Michael Reisenweber

Beisitzer:
Riccardo Haensch, Joachim Ruff,
Jan Schenk, Sylvia Bothe, Vincent Fuchs

Bestätigt wurden somit Benjamin Filter, Steffen Kotré, Oliver Calov, Sylvia Bothe, Riccardo Haensch, Joachim Ruff, Vincent Fuchs und Jan Schenk. Neu mit dabei sind Marco Weinowski und Michael Reisenweber.

Der Kreisverband dankt den ausgeschiedenen Vorstandskollegen und spricht seine Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.

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// Kreistagsfraktion setzt Zeichen – von der Stasi bis zum Verfassungsschutz

// Kreistagsfraktion setzt Zeichen – von der Stasi bis zum Verfassungsschutz
Zum 30. Jubiläum der Wiedervereinigung brachte die AfD-Fraktion am 28.10. 2020 einen kontroversen Antrag ein. Dieser sah vor Transparenz bei etwaigen hauptamtlichen oder inoffiziellen Stasi-Tätigkeiten zu schaffen.
Die Fraktionen SPD und CDU/FDP/Bauern machten sich den Antrag zu eigen und erweiterten ihn. Der einbringende AfD-Fraktionär Benjamin Filter erklärt dazu:
„Der Erweiterung auf Prüfung etwaiger verfassungsfeindlicher Bestrebungen und der Vorlage eines erweiterten polizeilichen Führungszeugnisses stimmen wir ohne großes Federlesen zu. Die AfD-Fraktion steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes.“
Der erweiterte Antrag der SPD und CDU/FDP/Bauern sieht vor, auch bei den Themen Verfassungstreue und Vorstrafenregister Transparenz zu schaffen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD, Sylvia Bothe, dazu:
„Der weiteren Bearbeitung des Antrags im Kreistagsausschuß sehe ich entspannt entgegen. Wir haben nichts zu verheimlichen.“
Bemerkenswert: Fraktionär Filter gab während seines Redebeitrages ein durch ihn angefordertes Auskunftsschreiben des Landesamtes für Verfassungsschutz Brandenburg zu Protokoll. Dieses sagt aus, dass über ihn keinerlei Daten vorliegen. Eine begründete Beobachtung oder gar Einstufung als Verfassungsfeind wäre somit überaus befremdlich.
Bild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die stehen

 

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Schulzendorf: Fehlendes Interesse an Sacharbeit bei anderen Parteien

Schulzendorf, 19.06.2019

Am vergangenen Mittwoch traf die Gemeindevertretung Schulzendorf zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Wer auf konstruktive Sacharbeit aller Beteiligten gehofft hatte, wurde eines Besseren belehrt. Der Fraktionsvorsitzender der AfD, Klaus Schmidt, dazu:

“Das zum Zeitpunkt der Sitzung Grüne, Linke und die SPD nicht mal ihre Fraktionsgründungen durchgeführt hatten, lässt sich vielleicht noch verschmerzen. Das jedoch von Seiten der Grünen die Zeit damit verschwendet wurde, die Geschäftsordnung auf gendergerechte Formulierungen zu kontrollieren, schlägt dem Fass den Boden aus.”

AfD fordert sachorientierte Arbeit.

“Gleich in der ersten Sitzung solch’ eine grüne Arbeitsmoral an den Tag zu legen zeigt, dass noch ein weiter Weg vor uns liegt. Die AfD ist angetreten, um in der Sache zu arbeiten sich nicht in ideologischen Debatten zu verkämpfen. Wir fordern Sachorientierung von allen Beteiligten.”

 

[pdf-embedder url=“https://www.afd-lds.de/wp-content/uploads/2019/06/20190619-PM-Google-Docs-1.pdf“ title=“20190619 PM – Google Docs (1)“]

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Attentat – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4467 Drucksache 6/10920 "Mutmaßliche Stasi-Mitarbeiter sagen zu Lockerbie-Attentat aus"

Attentat – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4467 Drucksache 6/10920 "Mutmaßliche Stasi-Mitarbeiter sagen zu Lockerbie-Attentat aus"
Nachfrage auf die Kleine Anfrage 4467 in der Drucksache 6/10920
– Bezug: Kleine Anfrage 4538 Franz Josef Wiese (AfD) Drucksache 6/11214 17.04.2019 (2 S.) PDF
Quelle: Landtagsarbeit der AfD